Impressum

 Gemeinschaft Unabhängiger Bürger e.V. Donaueschingen:  unabhängig | engagiert  | bürgernah

 

 

    Vertretungsberechtigter Vorstand: Tobias Mauz, (Anschrift wie oben)

    Registergericht: Amtsgericht Donaueschingen

    Registernummer: VR 369

    Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 18 Abs. 2 MStV: 

    Tobias Mauz

    78166 Donaueschingen

    Info@GUB-Donaueschingen.de

    Telefon: +49 176 45987936

 

      

 

Copyright, Haftung und Urheberrechte

 

 

§1 Inhalt des Onlineangebotes:

 

Die unter www.gub-donaueschingen.de veröffentlichten Web-Seiten sind die offiziellen Seiten der Gemeinschaft Unabhängiger Bürger e.V. Donaueschingen (nachfolgend GUB genannt) im Internet, andere teilweise ähnlich bezeichneten Web-Sites stehen in keinem Zusammenhang hiermit.

 

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§2 Verweise und Links

 

Gemäß § 5 Abs. 2 des Teledienstegesetzes vom 22. Juli 1997 (BGBL I Seite 1870) in seiner jeweils gültigen Fassung sind Dienstanbieter für fremde Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der GUB liegen, würde somit eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem von den Inhalten Kenntnis genommen wurde und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die GUB erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Link-Setzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die GUB hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten oder verknüpften Seiten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

§3 Urheber- und Kennzeichnungsrecht

 

Das Copyright für selbst erstellte Objekte und Texte verbleibt bei der GUB. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Dies gilt nicht für Informationen zum ausschließlich privaten Gebrauch. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechtes und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer.

 

§4 Datenschutzerklärung

 

Jeder Zugriff auf das Internetangebot der GUB wird in einer Protokolldatei gespeichert. Die Daten in der Protokolldatei sind nicht personenbezogen, folgende Daten werden gespeichert:

 

• Zeitpunkt des Zugriffs

• Rechneradresse

• gelesene Dokumente

• Typ des Internetbrowsers

 

Diese Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke ausgewertet und gegebenenfalls anonymisiert weiter verwendet. Der Benutzer dieses Internetangebotes erklärt sich hiermit einverstanden.

 

Ferner werden Daten aus den angebotenen Formularen in einer Datenbank zur weiteren Verwendung gespeichert. Die Formulardaten werden ausdrücklich im Sinne der Formularaufgabe verwendet und nicht zu zweckfremden Aufgaben herangezogen.

 

§5 Eingetragene Warenzeichen und Geschmacksmuster

 

Auf der Website von www.gub-donaueschingen.de werden ggf. Markennamen, Warenzeichen und Geschmacksmuster veröffentlicht. Diese können hier nicht immer gekennzeichnet werden, sind aber dennoch nicht von den Rechten und Pflichten der Eigentümer entbunden. Die verwendeten Warenzeichen und Geschmacksmuster sind, sofern nicht ausdrücklich gekennzeichnet, keine Warenzeichen oder Geschmacksmuster der GUB.

 

§6 Schlichtungsstelle

 

Bei Streitigkeiten mit der GUB besteht die Möglichkeit, sich an eine Schlichtungsstelle zu wenden. Die Europäische Kommission hat unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Europäische Online-Streitbeilegungsplattform errichtet. Die Online-Streitbeilegungsplattform können Verbraucher für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten  nutzen.